Monat: März 2024

^{OTZ 26.02.2024, Lokales Greiz,}

Greiz. Jetzt haben sich das Thüringer Landesamt für Denkmalpflege und der Bürgermeister von Greiz zum Marstallcenter positioniert.

Das Thüringische Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie bleibt beim Nein für das vom Stadtrat seinerzeit mehrheitlich befürwortete Marstallcenter Greiz, wie Bürgermeister Alexander Schulze informiert. In einem Schreiben an ihn vom Februar 2024 habe Landeskonservator Holger Reinhardt erläutert, dass aus Sicht der Denkmalpflege auch die geänderte Entwurfsplanung des Investors für das Marstallcenter nicht genehmigungsfähig sei.

In der Zusammenfassung heißt es: „Die von Investorenseite gestellten Nutzungsanforderungen führen zu einem Maß an Überbauung und Baumassen, die aus denkmalfachlicher Sicht eine am Standort unverträgliche Übernutzung darstellt und ortsspezifische städtebauliche und stadtstrukturelle Maßstäbe bricht. Die Wahrung eines ortstypischen Erscheinungsbildes, sowohl für betroffene Kulturdenkmale (Marstall), als auch für benachbarte Kulturdenkmale (Denkmalensembles, Einzelobjekte) ist anhand dieses Entwurfs nicht möglich. Damit liegen auch weiterhin keine Voraussetzungen für eine positive denkmalfachliche Stellungnahme vor.“

Die aktuelle Entscheidung der Landesdenkmalpflege sei zu akzeptieren, wie Bürgermeister Alexander Schulze dazu betont. Der Ball liege jetzt beim Investor des Vorhabens. In enger Zusammenarbeit mit dem Stadtrat wolle man weitere Möglichkeiten für Handel und Dienstleistungen in der Stadt untersuchen.

^{OTZ 26.02.2024, Lokales Greiz, https://www.otz.de/}

Am 26.02.2024 veröffentlichte die OTZ im Greizer Lokalteil einen Bericht unter der Überschrift „So geht es weiter mit dem Marstallcenter in Greiz“. Zu dem „neuen“ Entwurf des geplanten Marstall-Centers wird dort die Denkmalschutzbehörde des Landes (TLDA) zitiert, es „liegen auch weiterhin keine Voraussetzungen für eine positive denkmalfachliche Stellungnahme vor“.
Weiter heißt es in diesem Artikel: „Die aktuelle Entscheidung der Landesdenkmalpflege sei zu akzeptieren, wie Bürgermeister Alexander Schulze dazu betont.“

Mit großer Erleichterung und Glückwünschen für den Erfolg reagierten Mitstreiter und Gleichgesinnte unserer Initiative gegen das Marstall-Center auf die Einwendungen der Denkmalschutzbehörde in dem Artikel. Dennoch wurden wir immer wieder gefragt, was die Aussagen des Bürgermeisters bedeuten.
Ist die Bebauung des Marstalls mit diesem Center nun wirklich „vom Tisch“?

Das wollten wir genau wissen und stellten diese Frage zur Einwohnerversammlung am 28. Februar an den Bürgermeister. Zusätzlich wollten wir wissen, ob außer dem Denkmalschutz auch andere Träger öffentlicher Belange (TÖB) Einwände gegen das Marstall-Center hatten.
Der Bürgermeister wies in seiner Antwort darauf hin, dass sicher auch uns die Preisspirale bekannt sei, die alle Bereiche betrifft. Besonders beim Bau wären die Kosten gewaltig in die Höhe geschnellt. Auch den hohen Aufwand der notwendig sei, da bis zum Sommer eine neue, genehmigungsfähige Planung erstellt werden müsste, vergaß er nicht zu erwähnen. Letzteres wäre neben den zusätzlichen Kosten auch zeitlich kaum realisierbar.
Unsere Frage bezog sich jedoch weder auf Probleme des Investors noch auf die diesbezüglichen Mutmaßungen des Bürgermeisters. Wir erwarteten vom Bürgermeister eine klare Antwort zur Positionierung der Stadt. Deshalb fragten wir erneut nach, ob er oder der Stadtrat das Vorhaben noch einmal überdacht und nun Abstand vom Marstall-Center nehmen würden.
Diesmal verwies Herr Schulze auf Verträge der Stadt mit dem Investor, an welche die Stadt gebunden sei.

Uns ist bekannt, dass der Stadtrat bereits in seiner Dezember-Sitzung 2022 einer ersten Verlängerung besagter Verträge zugestimmt hat.
Zu seiner letzten Sitzung im Dezember 2023 wurde eine zweite Verlängerung eben dieser Verträge zwischen Stadt und Investor beschlossen.
Steht im Sommer also die nächste Verlängerung bevor, weil die Stadt Greiz an diese Verträge gebunden ist?

Man könnte es vermuten, denn bereits in einem Interview zum Marstall-Center mit der OTZ vom 30.09.22 sagte der Bürgermeister: „Der Ball liegt unverändert beim Investor….“
Die Aussage des Bürgermeisters im Artikel vom 26.02.2024: „Der Ball liegt jetzt beim Investor des Vorhabens“ ist also nichts Neues. Nur das „jetzt“ irritiert etwas.

Wir konstatieren: Also, es ist so wie immer! Sowohl Bürgermeister als auch die Mehrzahl der Stadträte halten weiterhin am Projekt „Marstall-Center“ fest, sonst wäre die zweimalige Verlängerung der Verträge zwischen Stadt und Investor nicht mehrheitsfähig gewesen. Hätte tatsächlich ein Umdenken stattgefunden, müsste sich das im Abstimmungsverhalten der Abgeordneten niederschlagen. Aber leider Fehlanzeige. Auch wenn die realen Chancen auf Umsetzung des Projektes schwinden, kann von einer Positionierung des Stadtrates gegen die Planung keine Rede sein. Erfreulich für uns war dennoch, dass zur Einwohnerversammlung bemerkenswert viele im Saal applaudierten, als von der weiter bestehenden Ablehnung der Denkmalschutz-behörde berichtet wurde. Ob das anwesende Stadträte beeindruckt hat?

P.S.: Den zweite Teil unserer Frage, ob es auch von anderen Träger öffentlicher Belange Einwände gegen das Marstall-Center gab, beantwortete Herr Schulze mit „nein“.
Unsere Frage zielte natürlich nicht auf den „neuen“ Entwurf von 2022 ab. Auch dem Bürgermeister ist bekannt, dass dazu bisher noch keine Planungsunterlagen eingereicht wurden. Jedoch auch beim Vorentwurf, also der ersten Variante, wurden immer nur Einwände des Denkmalschutzes erwähnt. Dabei sind wir davon überzeugt, dass das TLDA nicht die einzige Landesbehörde ist, die Einwände gegen diese Bebauung und Nutzung des Marstall-Areals vorgebracht hat. Wir hatten im Februar 2021 bei der Stadt Einsicht in die Stellungnahmen der TÖB beantragt. Warum sonst wurde uns diese vom Bürgermeister verwehrt? Sicher nicht, weil das Landesverwaltungsamt dort seine Begeisterung zum Greizer Marstall-Center kundgetan hat.

Rudolf Kuhl, Michael Krause
Initiative Stoppt das Marstall-Center Greiz